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Die Konsequenz - Neuaufbau der Reichsregierung

Hier kann sich ein Vortrag des Ehrenwerten Reichspräsidenten Herrn Bensch heruntergeladen und angesehen werden. (260MB)

Der einzige und völkerrechtlich korrekte Weg ist die Gründung einer Exil-Regierung. Sehen wir uns also vorher die Definitionen diesbezüglich dazu an.

Wie wird eine Exilregierung definiert

Definition: Staat lt. Lingen-Lexikon 1974
... Staat [lat. Lw.; spätes MA.]: eine Herrschaftsordnung, durch die ein Volk auf abgegrenztem Gebiet durch hoheitliche Gewalt zur Wahrung gemeinsamer (ideeller und materieller) Güter verbunden ist. Staat wird eine solche Ordnung etwa seit Beginn der Neuzeit genannt; ältere Bezeichnungen waren griech. Politeia, lat. Civitas oder respublica.... Der durch die Ungleichheit seiner Glieder gekennzeichnete Privilegienstaat ist in den letzten zwei Jahrhunderten fortschreitend dem durch die Rechtsgleichheit der Staatsbürger bestimmten Volksstaat gewichen. Häufig ist das Staatsvolk eine Nation (Nationalstaat), nicht selten umfaßt ein Staat aber auch mehrere Nationen (Nationalitätenstaat) oder neben der führenden Staatsnation Teile anderer Nationen (Minderheit). Nach der Französischen Revolution wird die Forderung erhoben, daß jede Nation nach freiem Entschluß einen eigenen Staat zu bilden berechtigt sei (Nationalstaatsprinzip), staatlich abgespaltene Teile einer Nation sollen über ihre Trennung von dem bisherigen Staat und ihren Anschluß an einen anderen Staat frei entscheiden dürfen (Plebiszit; Selbstbestimmungsrecht). 

Definition: Exilregierung lt. Lingen-Lexikon 1974
... Exilregierung, eine Regierung, die ihren Sitz während eines Krieges, eines Bürgerkrieges oder auf Grund einer Abfallbewegung aus dem Heimatstaat oder dessen Kolonien auf fremdes Staatsgebiet verlegt oder sich auf diesem neu gebildet hat...
Aus der internationalen Praxis hat sich die Unterscheidung von legitimer und illegitimer Exilregierung entwickelt;
die Exilregierung, die mit der zuletzt im Heimatstaat amtierenden Regierung übereinstimmt (legitime Exilregierung), bedarf außer der Genehmigung zum Aufenthalt des Gaststaates keiner neuen völkerrechtlichen Anerkennung, während die im Ausland neu gebildete Exilregierung (illegitime Exilregierung) neu anerkannt werden muß...
Die Anerkennung einer illegitimen Exilregierung stellt stets eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines fremden Staates dar; für sie sind durchweg politische, nicht rechtliche Erwägungen ausschlaggebend. 

Der Leser dieser Seite mag sich fragen, wozu man innerhalb des eigenen Staatsgebietes eine Exilregierung begründen sollte. Zudem sagt doch die obige Definition einer Exilregierung klar aus, daß diese außerhalb des eigenen Staatsgebietes besteht und deswegen auch Exil-Regierung heißt. Um diesen scheinbaren Widerspruch aufzuklären, möchten wir zunächst auf folgende Punkte hinweisen: 

  • Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat im Sinne des Völkerrechts, kann also auch für die Betrachtung Deutschlands kein neuer Staat sein. Vielmehr ist die Bundesrepublik Deutschland eine auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches (Deutschland) von den Besatzungsmächten nach der Teilkapitulation von Teilen der Wehrmacht 1945 begründete staatsrechtliche Ordnung, ein Instrumentarium der Besatzer. Somit ist rein völkerrechtlich die Bundesregierung ein Fremdverwalter für die Besatzermächte auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches und müßte dem Gaststaat um Genehmigung fragen. Dem Deutschen Reich also, dessen Territorium sie besetzen.

  • Die sich als "Alliierte" bezeichnenden Besatzungsmächte haben - um den Staat Deutsches Reich in ihrem Sinne unter Kontrolle halten zu können - die "Vereinten Nationen" (UNO) gegründet. Deren "Charta" beweist das eigentliche Ziel dieser Gründung: Die Kontrolle und Zerschlagung des Staates Deutsches Reich. So gesehen geht die Gründung der besatzungsrechtlichen Verwaltungseinheiten "DDR" und "BRD" auf unmittelbare Eingriffe der Alliierten in das bestehende deutsche Rechtssystem, in die bestehende Verwaltungstruktur zurück. Was nach dem für den Kriegsfall geltenden Völkerrecht, hier insbesondere der sogenannten Haager Landkriegsordnung, eine Intervention dastellt.

  • Und eine länger anhaltende Intervention wird völkerrechtswidrig gebrandmarkt. Die Tatsache der Intervention geht auch sehr gut aus der Rede des SPD-Abgeordneten Carlo Schmid hervor, der diesbezügliche klare Aussagen vor dem "Parlamentarischen Rat" zur Schaffung des besatzungsrechtlichen "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" machte. Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1971 Mitglied dieser Reichszerteilungs- und Kontrollinstanz "UNO". Die "Alliierten" erklärten in ihrer Berliner Deklaration vom 05. Juni 1945 die "... Übernahme höchster Autorität hinsichtlich Deutschlands durch die Regierungen des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika, der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken und durch die Provisorische Regierung der Französischen Republik", nachdem sie die letzte Reichsregierung am 23. Mai 1945 verhaftet hatten.



Aus den vorgenannten Punkten ist zu ersehen, daß die UNO und die Hauptsiegermächte der Anprechpartner für die Anerkennung einer deutschen Exilregierung sind. Aus diesem Grunde sind entsprechende Verbalnoten von der Exilregierung des Deutschen Reiches an die zuständigen Stellen der vorgenannten Institutionen bzw. Staaten gesandt worden.

Gründung der Exilregierung

des DEUTSCHEN REICHES
am 8. Mai 2004
im Parkhotel Kronsberg Gut Kronsberg 1
W-3000 (30539) Hannover



- Beginn 19.00 Uhr -

In der Überzeugung,

- Protokoll - Gründung der Exil-Regierung



daß vor Ablauf von 60 Jahren, gerechnet vom 8. Mai 1945, dem Tag der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht, mit den einstigen Kriegsgegnern, den Allierten, ein Friedensvertrag geschlossen werden sollte, kamen heute - am 8. Mai 2004 - Staatsbürger des DEUTSCHEN REICHES zusammen, um als rechtsfähige Verhandlungspartner die

Exil-Regierung DEUTSCHES REICH


zu gründen.

Erwägend,

daß - gemäß Lingen Lexikon von 1973 - eine “Exilregierung eine Regierung [ist], die ihren Sitz während eines Krieges, eines Bürgerkrieges oder auf Grund einer Sezession aus dem Heimatstaat oder dessen Kolonien auf fremdes Staatsgebiet verlegt oder sich auf diesem neu gebildet hat“, und daß “aus der internationalen Praxis sich die Unterscheidung von legitimer und illegitimer Exilregierung entwickelt [hat], die Exilregierung, die mit der zuletzt im Heimatstaat amtierenden Regierung übereinstimmt (legitimer Exilregierung), bedarf außer der Genehmigung des Gaststaates zum Aufenthalt keiner neuen völkerrechtlichen Anerkennung, während die im Ausland neu gebildete Exilregierung (illegitime Exilregierung) neu anerkannt werden muß,“ erfogte kurzfristig die Einberufung durch den Staatsbürger des DEUTSCHEN REICHES Norbert Rudolf Schittke, der den Anwesenden die Gründe erläuterte, warum nur dieser Weg eine Möglichkeit bietet, Deutschland in ein stabiles System zurückzuführen.

Anwesend auf der Gründungsversammlung waren *):

Wolfgang B., W-2080 (25421) Pinneberg
Bernd B., W-3156 (31249) Hohenhameln
Günter B., W-3200 (31134) Hildesheim
Uwe B., O-3040 (39104) Magdeburg
Rolf B., W-3155 (31234) Edemissen
Rainer C., W-4990 (32312) Lübbecke
Christopher D., W-8838 (91807) Solnhofen
Erwin D., W-8838 (91807) Solnhofen
Waltraud D., W-8838 (91807) Solnhofen
Thessa G., W-4930 (32758) Detmold
Hartmut K., W-3210 (31008) Elze
Rita K., W-3210 (31008) Elze
Otwin M., W-8722 (97535) Wasserlosen
Helmut N., O-4700 (06526) Sangerhausen
Detlev O., W-3156 (31249) Hohenhameln
Norbert Rudolf S., W-3200 (31135) Hildesheim
Hermann S., W-2800 (28779) Bremen
Ralf T., W-8752 (63776) Mömbris
Ralf W., W-2839 (27245) Kirchdorf
Silvio Z., W-8033 (82152) Planegg


sowie sechs weitere namentlich nicht erfaßte Personen. 

Nach der Begrüßung durch Herrn Norbert Schittke stellte dieser fest, daß nur ein verschwindend geringer Teil des gesamtdeutschen Reichsvolkes erschienen sei, worauf er die Versammlung schloß und sie kurz darauf erneut eröffnete, womit die Versammlung beschlußfähig war. Als Protokollführer wurde Günter Bornholdt eingesetzt. 

Der Versammlungsleiter - Norbert Schittke - schilderte zunächst den rechtlichen Hintergrund einer Exilregierung, einem Vorschlag eines Bürgers des Deutschen Reiches folgend, der selbst anwesend war. Der Versammlungsleiter wies darauf hin, daß es an der Zeit sei, die rechtlich unhaltbare Lage unseres Landes umgehend zu korrigieren. Die Regierung der `Bundesrepublik Deutschland´, die gemäß Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter nicht Rechtsnachfolger des DEUTSCHEN REICHES ist, kann nie einen Friedensvertrag unterzeichnen, keine Entscheidungen über eine Verfassung treffen, das gilt auch für die Reichsgrenzen, die Reichspost, die Reichsbahn und die Reichsbank, die Reichsversicherungskammer etc, also allen Organisationen des rechtlich noch bestehenden, jedoch mangels Organisation nicht aktionsfähigen DEUTSCHEN REICHES. Die Unfähigkeit des Provisoriums BRD zeigt sich im täglichen Leben eines jeden Staatsbürgers, worunter alle leiden. Arbeitslosigkeit, hohe Kosten im Gesundheitssystem, ältere Menschen erhalten keine lebenserhaltende Operationen, schrumpfende Renten, steigende Kosten (10,- Euro jedes Quartal, keine Leistungen bei Brillen, ab 2005 keine Unterstützung bei Zahnersatz, aber steigende Mitgliedsgebühren bei den Krankenkassen, soziales Unrecht, Aussichtslosigkeit für die Jugend, sinkender Wissensstand (IQ jetzt auf Platz 17, früher immer Platz 1)! 

Wachsende Unsicherheit im Staatsvolk des DEUTSCHEN REICHES machen ein Eingreifen umgehend notwendig. Ohne Verfassung, nur mit einem Grundgesetz, könne ein Volk wie das Deutsche nicht geleitet werden, wurde festgestellt.Eine Abstimmung ergab, daß die Versammelten sich einstimmig hinter den Plan der Exilregierung stellten. Damit wurde die umgehende Bildung einer Exilregierung beschlossen. Der Versammlungsleiter beauftragte den Bürger Otwin Malinowski mit der Ausarbeitung einer Eingabe an Strasbourg, Brüssel, New York und das Auswärtige Amt in Berlin. 

Norbert Schittke forderte die vor 1945 geborenen anwesenden Bürger des Deutschen Reiches auf, sich als offizielle Gründungsmitglieder zur Verfügung zu stellen und die notwendigen Arbeiten erledigen zu helfen. Neben Norbert Schittke nahmen dann am Vorstandstisch drei weitere Bürger Platz, die bereit waren, die vorbereitenden Arbeiten der Exilregierung tatkräftig zu unterstützen. Das Gründungsgremium besteht somit aus den Personen (alphabetische Auflistung):

Otwin M. * 1937,            Norbert S. * 1942,          Wolfgang B. * 1941,        Günter B. * 1936

Norbert Schittke bat die hinzugekommenen Herren sich der Versammlung mit eigenen Worten vorzustellen, wobei deren Vorstellungen jeweils mit Beifall der Versammelten belegt wurden. 

Danach wurde eine von Herrn Bradler, dem früheren Leiter der Pressestelle der Kommissarischen Reichsregierung, mitgebrachte deutsche Fahne hinter den Gründungsmitgliedern gehißt. Es handelt sich dabei um die Handelsflagge des Deutschen Reiches zur See. Schwarz Weiß Rot mit Schwarz Rot Gold farbenen Feld und eingestelltem Eisernen Kreuz. Hierdurch sollte ein klares Zeiches gesetzt werden, daß hier keine Veranstaltung der BRD oder des Dritten Reiches, sondern des Rechtsstates Deutschland auf der Grundlage der Verfassung von Weimar stattfindet. 

Anschließend bat Herr Schittke die Gründungsmitglieder sich zu erheben und vereidigte diese feierlich auf die deutsche Fahne mit den Worten:

Ich verspreche, daß ich 

  • das Staatsvolk des Deutschen Reiches gewissenhaft vertreten will,
  • meine ganze Kraft zur Weiterführung des 1945 nicht untergegangenen Deutschen Reiches voll einsetzen werde,
  • alles in meiner Macht stehende tun werde, was dem Deutschen Reich förderlich ist
  • und allen Schaden vom Deutschen Reich abwenden werde.

Ich verspreche es.


Als alle wieder Platz genommen hatten, bat Norbert Schittke jüngere Anwesende an den Vorstandstisch, die sich auch in das Neue Deutsche Reich mit eigener Leistung einbringen wollten. 

Am Vorstandstisch nahmen Platz:

Uwe B., Erwin D., Thesa G. und Ralf T.


Nach einer kurzen Vorstellung berichtete Herr T. über seine eigene Initiative, zusammen mit seinem Bruder, einem Architekten aus Mömbis, Freigeld, die „Freie Deutsche Mark“ geschaffen zu haben, die inflationsfest ist und nicht der Zinswirtschaft unterliegt, jedoch wahlweise eine 100%ige Golddeckung aufweist. Eine ausführliche Information wird jedem Bürger in der nächsten Zeit zugehen. Bei der folgenden Diskussion, welche Regierungsform das Deutsche Reich in Zukunft haben sollte, bzw. angestrebt werden sollte, erhitzten sich die Gemüter. Vorgeschlagen wurde: 

  • Erb-Monarchie (alternativ Wahlmonarchie)
  • Konstitutionelle Monarchie (beschränkt durch Verfassung)
  • Parlamentarische Monarchie (beschränkt auf Repräsentation)
  • Kontrollierte Demokratie (Schweizer Modell mit Volksentscheid)



Eine Diskussion führte zu keinem einheitlichen Ergebnis, es bleibt späteren Abstimmungen des gesamten Volkes vorbehalten, wozu man sich entscheidet. Die Mehrheit entschied sich für eine Demokratie mit Repräsentanz eines Kaisers oder Königs der Erbfolge entsprechend. Eine endgültige Entscheidung wird bis zur Klärung einer Anfrage an den „Ewigen Bund Deutscher Fürsten“ vertagt. Norbert Schittke verkündete, daß das derzeitige Vermögen des Deutschen Reiches nach seiner Information 2,4 Billionen Goldmark ist, ohne Zinsen seit 1945, die auf diese Summe noch anzurechnen sind. Nach einer kurzen Pause wurde beschlossen, daß eine folgende Versammlung nicht vor 3 Wochen nach Einreichung der Exilregierung abgehalten werden sollte. 

Anschließend erhoben sich alle Anwesenden auf Anordnung des Versammlungsleiters. Ohne Musikbegleitung sangen alle Anwesenden die Deutsche Nationalhymne (Lied der Deutschen von Heinrich Hoffmann von Fallersleben). Mit dem Absingen aller drei Strophen wurde der offizielle Teil der Gründungsversammlung der Exilregierung Deutsches Reich um 21.40 Uhr beendet. 

Gez. der Protokollführer 

Nach der offiziellen Gründungsveranstaltung wurde durch Herrn Bradler ein mitgebrachtes Video über die Hochtechnologie im Deutschen Reich gezeigt.

Dokumente für Bürger des Deutschen Reiches

Wer Bürger des Deutschen Reiches ist, bestimmt das RuStAG von 1913, hier nach zu lesen in Frakturschrift, der wichtige Teil des Gesetzes lautet wie folgt:

Eine Einbürgerung von ausländischen Bürgern in das Deutsche Reich wird nur durchgeführt für in den Staatsdienst berufene Bürger. Eine normale Einbürgerung für ausländische Bürger ist gegenwärtig nicht durchführbar, da das Deutsche Reich als völkerrechtliches Subjekt existiert, aber als Staat, mit seinen Ländern, ist das Staatsgebiet noch nicht verfügbar. Das heutige Gebiet des Deutschen Reiches ist fremdbesetzt durch die "BRD" und verwaltet durch den Staat Polen und dem heutigen Rußland.

Vorgehensweise bei der Antragstellung:



Weiter unten finden Sie einen Weiterführungslink auf einer Seite, wo Sie bitte das Formular ausfüllen. Dieses Formular wird dann elektronisch der Pass- und Meldestelle zugesendet. Das / die beantragte/n Dokument/e wird / werden dem Antragsteller auf dem Postweg zugesandt. Diese kontrollierten Dokumente zurückschicken und zum Zwecke der Vorlage eine Kopie folgender Unterlagen beifügen:

  1. Ihre Geburtsurkunde
  2. ein biometrisches Lichtbild
  3. der BRD-Personalausweis oder Reisepass



Hier können Sie das / die Dokument/e beantragen.

Sollte der Ablauf gemäß dieser Vorgehensweise nicht reibungslos funktionieren melden Sie sich bitte per Funkfernruf in der Zentralen Reichsmeldebehörde oder senden Sie eine Mitteilung per ePost an die Adresse This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. und teilen Sie diesen Umstand bitte mit.

Bei Nachfragen wegen den beantragten Dokumenten wenden Sie sich bitte zur Bürozeit (Montag bis Freitags von 9.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr) an das Kontaktbüro der Exilregierung Deutsches Reich, Fernrufnummer: 05064/951033.

Organisationsbeitrag

Um Ihnen, nach BRD-Recht, helfen zu dürfen, müssen wir als Organisation auftreten. Da Sie von uns oftmals Hilfestellung erhalten, welche von BRD-Behörden gern als verbotene Rechtsberatung erklärt wird, ist dies unabdingbar. Ein Mitglied muß seine Willensbekundung, in Form einer wiederkehrenden Zahlung, regelmäßig erklären.

Für Reichsbürger mit Reichspersonenausweis ist dieser Betrag auf mindestens 5 Euro pro Monat und für Amtsträger der Exilregierung Deutsches Reich auf mindestens 10 Euro pro Monat festgesetzt worden.

Als Nachweis für Ihre Mitgliedschaft der Organisation, erhalten sie den Reichspersonenausweis.

Neu:
Soziale Härtefälle/Hartz IV-Empfänger (Nachweis erforderlich!) zahlen auf Beschluß des Präsidiums nur noch einmal jährlich 12 Euro.

 

Bankverbindung: SBERBANK of the Russian Federation

St. Petersburg; Kaliningrad Branch No8626

SWIFT-Code: SABRRU2P

BIG: 4260 7978 8200 1320 0000

 

Zur Antragsseite

Unser Adler

Der Allgemein bekannte „Bundesadler“ ist der Reichsadler, den Sie auf der Vorderseite Ihres „BRD“ Reisepasses, im Hologram des „Personalausweises“ oder auf einer neuen Geburtsurkunde finden.
Die „BRD“ hat diesen für sich Zweckentfremdet. Da die Exilegierung dort einhacken musste, wo die Unkarheiten begannen (KEIN Friedensvertrag seit dem I. WK mit der USA mit direkter Fortsetzung in den II. WK hinein) war es zwingend erforderlich, war es klar herauszustellen, daß die Exilregierung Deutsches Reich den Adler der erfolgreichsten politischen Zeit, in der das meiste Soziale geschafft wurde nahm den Adler der Bismarkzeit.

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Da wir auf den Seiten der Exilregierung Deutsches Reich mit Fraktur Schriften arbeiten, sollten Sie sich bitte hier die Schriftart „U1 Mainzer Fraktur“ herunter laden.

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