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Die Bereinigungsgesetze sind rechtskräftig

Die Bereinigungsgesetze sind rechtskräftig

12. Februar 2015

Es gibt seit Rechtskraft der Bereinigungsgesetze keine Staatsgerichte mehr.

Nimmt man es genauer, dann gibt ´s bereits seit dem achten Mai des Jahres 1945 keine Staatsgerichte mehr, denn seit diesem Tag ist das hiesige Land kein Staat mehr, sondern nur noch eine Wirtschaftsvereinigung unter US-Administration, wobei Letztere dem Imperium Bundestag die Verwaltung überlassen hat.

„Rechtskraft der Bereinigungsgesetze durch Bundesjustizministerium voll bestätigt.“ Was heißt das?

Das heißt: Ab dem 30. November 2007 hat das Gerichtsverfassungsgesetz, die Zivilprozessordnung (ZPO) und die Strafprozessordnung (StPO) keine Gültigkeit mehr und darf daher nicht mehr angewendet werden.

Häufig liest man im Internet, dass das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWIG) nur noch außerhalb des Geltungsbereiches (§ 5 auf Schiffen und Flugzeugen) Gültigkeit hätte. Das ist allerdings nicht nur inhaltlich, sondern auch sachlich falsch, denn die Sache ist nämlich die:

Das OWIG besitzt keinen Geltungsbereich mehr. Wenn aber kein Geltungsbereich existiert, dann kann logischweise auch kein außerhalb des Geltungsbereiches existieren, da außerhalb des Geltungsbereiches strikt die Existenz eines Geltungsbereiches voraussetzt.

Das OWIG hat also nirgendwo mehr Gültigkeit. Auch nicht auf Schiffen oder in Flugzeugen.

Staatsgerichte gibt es nicht erst seit Rechtskraft der Bereinigungsgesetze nicht mehr, sondern seit dem achten Mai des Jahres 1945 gibt es diese schon nicht mehr, da das hiesige Land seit dem kein Staat mehr ist.

Einfache Logik: Wo kein Staat, da auch keine Staatsgerichte.

Die Gerichte des hiesigen Landes sind Freiwillgen- oder auch Ausnahme- oder Sondergerichte.

Jegliches Urteil, welches in diesen Gerichten gefallen ist, erkennen die Bewohner des Vereinigten Wirtschaftsgebietes seit dem achten Mai des Jahres 1945 freiwillig an.

Rechtskraft haben diese Urteile nie erlangt – Rechtsgültigkeit schon gar nicht.

Alle nach dem 08.05.1945 sogenannten „Hoheits“- und Verwaltungsakte, „Beschlüsse“, „Urteile“, „Haftbefehle“, „Bußgeld“-/„Steuer-Bescheide“, Hausdurchsuchungen, „Beschlagnahmungen“, „Vollstreckungen“, Vollzugsmaßnahmen, Pfändungen etc.) waren und sind de jure null und nichtig, rechtsungültig, rechtsunwirksam und rechtswidrig, mithin kriminell und strafbar.

Freiwillig? Nicht wirklich, denn wer hat die Bewohner des hiesigen Landes darüber aufgeklärt? Etwa Anwälte? Ganz sicher nicht, denn die leben vom Unwissen.

Anwälte bereichern sich an der Unwissenheit ihrer Mandanten und gehen ganz sicher stillschweigend davon aus, dass ihre Mandanten „freiwillig“ nicht mehr rechtswirksames Recht und Gerichte anerkennen.

Auf Anfrage bei der Firma Bundesministerium der Justiz, ob denn die Bereinigungsgesetze Gültigkeit haben, wurde dies voll umfassend bestätigt. Die Bereinigungsgesetze sind voll wirksam.

“Alle Gesetze die keinen Geltungsbereich haben, kein Vorschaltgesetz haben oder gegen das Zitiergebot Artikel 19 Grundgesetz (GG) verstoßen sind in Zukunft von Haus aus nichtig”, urteilte die Firma Bundesverfassungsgericht, ohne jegliche hoheitliche Befugnisse und somit ohne Urteilsbemächtigung.

Dass das Grundgesetz seit dem dritten Oktober des Jahres 1990 mangels Geltungsbereiche keine Gültigkeit mehr besitzt, haben die “Verfassungsrichter” sicher nur “vergessen” zu erwähnen.

Interessant ist auch: Obwohl das hiesige Land gar keine Verfassung besitzt, gibt ´s hier trotzdem Verfassungsrichter. Verkehrte Welt ist nichts dagegen.

Das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), die Zivilprozessordnung (ZPO), die Finanzgerichtsordnung (FGO), das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG), die Strafprozessordnung (STPO) die Abgabenordnung 1977 (AO 1977) sowie das Einkommen- und Umsatzsteuergesetz sind allesamt ungültig.

Gültig ist hingegen nach wie vor die Haager Landkriegsordnung (HLKO), welche zum Völkerrecht gehört, und die sagt unter § 46, dass das Privateigentum nicht eingezogen werden darf.

Im § 47 ist zu lesen, dass Plünderung ausdrücklich untersagt ist.

Damit ist seit rund 100 Jahren jede Steuer und jede Pfändung rechtswidrig, da Steuern und Pfändungen gegen das Völkerrecht verstoßen.

Es wäre also mal an der Zeit, die Zentrale des Verbrechens (Reichstagsgebäude) aufzusuchen, und die Firma Bundestag zur Rechenschaft zu ziehen!

Im Weiteren wurden beim GVG und der ZPO die Vorschaltgesetze gestrichen.

Das heißt: Bis auf das Schiedsgericht in der Arbeitsgerichtsbarkeit (AHK-Befehl Nr. 35), sind somit völkerrechtlich seit dem 30. November 2007 alle Gerichte in der Treuhandverwaltung der Alliierten aufgehoben.

Antwort des Bundesministeriums der Justiz:

Vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Rechtsbereinigungsgesetze.

Zu der Rechtskraft der Gesetze kann ich Ihnen folgendes mitteilen:

Das erste Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19. April 2006 (BGBl. I, S. 866) ist nach seinem Artikel 210 Absatz 1 in wesentlichen Teilen am Tage nach seiner Verkündung in Kraft getreten.

Die Verkündung im Bundesgesetzblatt fand am 24. April 2006, dem Ausgabedatum des Bundesgesetzblatts Nr. 18 aus dem Jahre 2006 statt.

Dementsprechend trat das Gesetz am 25. April 2006 in Kraft.

Auch diejenigen Artikel, die nach Artikel 210 Absatz 2 besondere Inkrafttretensdaten haben, traten mittlerweile in Kraft.

Das zweite Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 23. November 2007 (BGBl I, S. 2614) hat eine ähnliche Inkrafttretensregelung in seinem Artikel 80, so dass ein Großteil der Regelungen am 30. November 2007, also einen Tag nach der Verkündung in Kraft trat.

Die letzten Teilregelungen traten nach Artikel 80, Absatz 2 dieses Gesetzes am 1. Dezember 2010 in Kraft.

Beide Gesetze über die Rechtsbereinigung sind somit voll wirksames Bundesrecht. Von ihrem Zweck her setzen sie älteres Recht, das keinen praktischen Anwendungsbereich mehr hat, außer Kraft. Somit dienen diese Gesetze dazu, überflüssige Regelungen zu streichen und die Rechtsordnung insgesamt übersichtlicher zu machen.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Erläuterung weiterzuhelfen.

Ende der Antwort der Firma Bundesministerium der Justiz.

Zusammenfassung:

ZPO, STPO, GVG, OWIG usw. usw. dürfen nicht mehr angewendet werden. Was aber zeigt die Realität?

All diese ungültigen Ordnungen und Gesetze werden fröhlich weiter angewendet. Das Unwissen der Menschen wird scham- und skrupellos ausgenutzt.

Was sollte das hier noch gleich sein!? Ein Rechtsstaat???

Das können Sie getrost vergessen. Das hiesige Land ist ja noch nicht einmal ein Staat, von Recht ganz zu schweigen.

Was im hiesigen Land vor sich geht, das spottet jeder Beschreibung. Es dürfte wohl kein weiteres Land geben, in welchem ein solches Unrecht herrscht.

Gesetze und Richter, sowie Polizistinnen und Polizisten sollten eigentlich für Recht sorgen und die Menschen vor Verbrechern schützen.

Da hat man wohl den Bock zur Gärtner gemacht, denn in Wahrheit passiert genau das Gegenteil.

Nicht gesetzliche Richter fällen widerrechtlich Urteile, während Polizistinnen und Polizisten im Banditengewerbe mit Namen Straßenraub tätig sind, in dem sie längst erloschene Gesetze nach wie vor munter anwenden, und mit Radarpistole bewaffnet die Menschen ausrauben.

Das Land der Dichter und Denker ist zum Land der Räuber und Banditen verkommen.

An alle Haushalte

Wahl? 2013?Grinsmannschaft

 

Reichskanzler der Exilregierung Deutsches Reich – Kaiserreich, Fürstregent Norbert: www.Friedensvertrag.Info

Aufruf

 

nach Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

Am 25. Juli 2012 hat das Bundesverfassungsgericht das Bundeswahlgesetz für verfassungswidrig
und damit für nichtig befunden. Damit steht fest, daß unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes NOCH NIE (I)
der verfassungsmäßige Gesetzgeber am Werk war!

Der VERFASSUNGSWIDRIG GEWÄHLTE „BUNDESTAG“ ist somit als VERFASSUNGSWIDRIGES
BRD-Organ NICHT BEFUGT, einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) zu beschließen!

Jedes Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, ist wegen des VERFASSUNGSWIDRIGEN
ZUSTANDEKOMMENS dieses Gesetzes selbst VERFASSUNGSWIDRIG und DAMIT NICHTIG!

BUNDESTAG ILLEGAL!


Der gesamte „Bundestag“, nebst der deutschfeindlichen Merkel-“Regierung“, IST SOFORT AUFZULÖSEN!

Diese verfassungshochverräterische Figuren der illegalen Merkel-“Regierung“, die von mehreren Tausend
mutigen Deutschen mittlerweile wegen Hochverrat, Hehlerei und Bildung einer kriminellen Organisation
bei diversen Staatsanwaltschaften angezeigt worden ist, hätten uns Deutsche ohne verfassungsmäßige
Grundlage (!) eiskalt an den ESM VERRATEN UND VERKAUFT, ohne daß sich auch nur ein einziger
Staatsanwalt dafür interessiert.

Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, dem KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz), dem neuen BGB,
dem Sozialgesetzbuch und vor allem STEUERSACHEN nach der AO 77, sind darauf zu überprüfen,
ob die angewandten Gesetze überhaupt vom verfassungsmäßigen Gesetzgeber erlassen wurden,
oder immer nur von ein paar Leuten, die sich weitgehend selbst gewählt haben,
um deutsche Interessen zu verkaufen, um kräftig Diäten abzukassieren und den „Gesetzgeber“ zu spielen!

Es ist umfassend zu überprüfen ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind bzw. ob und welche
Schadensersatz- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-(Schein-)“Staat“ geltend zu machen sind.

Welche Besoldungs-, welche Pensions- oder gar welche Diätengesetze haben überhaupt Gültigkeit?

IN ALL DIESEN BEREICHEN IST JETZT SO ZIEMLICH JEDE
GESETZLICHE GRUNDLAGE WEGGEBROCHEN!!

Man denke auch an die gesinnungs-strafrechtlichen Verschärfungen und die
daraus resultierenden gefüllten Gefängnisse!

Jedem Einzelnen sei nun geraten, in den anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu
ziehen, aus dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit wegen Verfassungswidrigkeit.

Aus der Karlsruher Entscheidung folgt, daß jedes seriöse Gericht (den gesetzlichen Richter
setzen wir gedanklich einmal voraus) bestehende Verfahren sofort unterbrechen und
pfichtgemäß eine Vorlage nach Art. 100 GG an das
Bundesverfassungsgericht (Bundesgrundgesetzgericht) durchführen muß.

Dies gilt für nahezu 99% (!) aller anhängigen Verfahren bzw. für alle Verfahren, die unter der
Geltung des „Bundeswahlgesetzes“ stattfanden!

MERKEL IST KEINE KANZLERIN!


Sämtliche Wahnsinnsbeschlüsse der illegalen Merkel-"Regierung", aber auch die, der vorhergegangenen
"Regierungen", wie z.B. der ESM, die EU-Diktatur, die Abkommen von Maastricht bis Schengen,
der "Lissabon-Vertrag" uvm. sind per sofort nichtig und hinfällig!

Handeln Sie deshalb jetzt!

Das Deutsche Volk muß die Macht in Deutschland wieder in die eigene Hand nehmen und es müssen
dringend Präzedenzfälle geschaffen werden!

Das illegale BRD-Politsystem versucht in gewohnter Manier, die fundamentale Bedeutung dieses bahnbrechenden
Urteils des Verfassungsgerichtes herunterzuspielen und tut so, als ob es sich beim verfassungswidrigen
Bundeswahlgesetz nur um einen "kleinen Betriebsunfall" handeln würde
und ansonsten alles in Ordnung wäre.
Dem ist aber nicht so!

Jetzt kommt plötzlich ans Licht, wie die großen Systemparteien, insbesondere die CDU, dafür gesorgt haben sich
unliebsame politische Konkurrenten vom Leibe zu halten, um stets "sauber" als angebliche
Mehrheitspartei dazustehen.

MERKEL IST AB SOFORT KEINE "KANZLERIN"  MEHR
(UND WAR ES OFFENSICHTLICH AUCH NIE),
sondern nur eine x-beliebige Privatperson, genau wie ALLE Minister, Abgeordneten etc...!


Dies muß jetzt ganz klar erkannt und herausgestellt werden.
Es ist nicht zulässig, daß Merkel sich jetzt mal eben mit der Opposition abstimmt
und schnell noch ein neues Wahlgesetz auf den Weg bringt, damit
ihre zusammengelogene Beliebtheit und der nächste Wahlsieg nicht gefährdet werden!!

Kein einziger ABGEORDNETENHANSEL hat ab heute mehr etwas im Bundestag verloren,
geschweige denn zu besprechen oder zu mauscheln!

JEDER, der sich jetzt noch ein Amt anmaßt und mit dem Ausverkauf Deutschlands fortfährt, IST
FESTZUSETZEN bis zur späteren Verhandlung vor einem vom Volk legitimierten Gericht!

Niemand hat momentan die Legimitation als Vertreter des Deutschen Volkes aufzutreten
und / oder irgendwelche internationalen Unterwerfungserklärungen abzugeben
oder überhaupt irgendetwas im Namen des Deutschen Volkes zu veranstalten oder zu entscheiden.

Wie schon beim Verfassungshochverrat durch die illegale BRD-Regierung
im Zusammenhang mit dem ESM, ist leider auch dieses Mal auf weiter Flur
nichts von den (abhängigen und weisungsgebundenen) „Staats“-Anwälten zu hören und zu sehen!

Die gegenwärtige Situation ist die offensichtlichste WIDERSTANDSSITUATION (nach Art.
20 4 GG), in der wir Deutschen uns jemals befunden haben!

Jetzt muß das gesamte deutsche Volk aufstehen, handeln und sich organisieren.

SOFORT SCHLUSS MIT BRD-ABZOCKER-FIRLEFANZ WIE „GEZ“ UND ÄHNLICHEM ...!
SOFORT SCHLUSS MIT ZWANGS-“KAMMERSCHAFTEN“, ZWANGS-“MITGLIEDSCHAFTEN“ u.ä!
SOFORT SCHLUSS MIT ALLEN UNGERECHTIGKEITEN UND MIT DIESER WILLKÜR!

Und vor allem:


Die BUNDESREPUBLIK und alles was dieser anhängt sind ausschließlich Firmen

( siehe upik.de ) und haben keine staatliche Hoheitsrechte, deswegen:

SCHLUSS MIT MERKEL UND IHREM HOCHVERRÄTER-KABINETT!

Gleichzeitig ist der Weg sofort zu bereiten, das Deutsche Volk wieder in seine Freiheit zu führen und zwar auf Grundlage der letzten gültigen Verfassung von 1871 mit dem Rechtsstand vom 29.07.1914.

Warum stehen wir für dieses Datum aus 1914 ein?
Weil wir gegen jede Ungerechtigkeit, gegen jede Willkür, gegen jeden Krieg sowie gegen die Gesetze aus der „NaZi“-Zeit sind.

Aus dieser Zeit sind noch immer über 60 Gesetze gültig, wie: Personalausweisgesetz, Meldegesetz, Anwaltszwang und das Justizbeitreibungsgesetz.


All das ist Unrecht und gehört beendet!

Es lebe die wahre und echte Demokratie!


Alle Staatsgewalt geht ausschließlich vom deutschen Volke aus!


#~ Bitte diese Informationen kopieren, ausdrucken und weiträumig verbreiten.
Von Rechtsanwalt Lutz Schäfer • http://www.lutzschaefer.com/index.php?id_kategorie=8&id_thema=255
http://www.politaia.org/wichtiges/bundeswahlgesetz-der-gesamte-bundestag-ist-sofort-aufzulosen/
Von Kanzlei Graf von Andechs ° www.my-graf-von-andechs.de

Was treibt die Bundespolizei in Saudi-Arabien?

Fakt vom 30.05.2011

Was treibt die Bundespolizei in Saudi-Arabien? Fakt vom 30.05.2011

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Polizei ist hier schon Englisch geschrieben POLICE und die BRD-Flagge dran. Jetzt können nur noch BLINDE verarscht werden.

Rechtsanwalt Dominik Storr sagt öffentlich die Wahrheit

"Für mich sitzen die EXTREMISTISCHEN PARTEIEN im BUNDESTAG!"

Herr Rechtsanwalt Dominik Storr sagt öffentlich die Wahrheit.

Um den Film zu starten kliken Sie bitte auf das Bild.

Herr Rechtsanwalt Dominik Storr begeistert mit FAKTENWISSEN gepaart mit Bestimmtheit, Sanftheit und Ausdruckskraft.

"Demokratie kann nur in der Region funktionieren"

Geschichtsbuch-Lügen ab dem Schulkindalter

Im letzten Volksweckruf ging es um den Präventivkrieg Hitlers kontra Stalin /

Sowjetunion, um die Lüge von Hitlers angeblich völkerrechtswidrigem Angriffskrieg.

Ein Leser, mit dem wir in anderen Themen übereinstimmen, reagierte so:

„Selbst wenn Stalin auf Europa zumaschieren wollte, dann stellt sich die frage,

weshalb war Hitler so blöd und viel als erster in Rußland ein. Dieser Idiot hat es

doch bereits 1924 in sein mein Kampf geschrieben!!!!“

[Zitat-Ende! Alle neun Rechtschreibfehler in diesen drei Zeilen unverändert!]

Da es auch in BRD-kritischen Kreisen solche nachweisbar falschen Geschichtskenntnisse

gibt, erhalten Sie heute ein Argumentationstraining dazu:

Bei weltbildzerstörender Lektüre bitte immer die Ruhe bewahren! Emotionale

Hektik führt meistens zu einem Eigentor und lässt einen selbst wie einen Toren

bzw. Idioten aussehen. Nur mit der Wahrheit werden wir die Welt verbessern

können, und zwar auf allen Ebenen. Wenn wir in bestimmten Bereichen

Unwahrheiten verbreiten, machen wir uns in allen Bereichen unglaubwürdig.

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