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Sachsens Innenminister Ulbig gab zu: 499 Schwerkriminelle unter Asylbewerbern

Epoch Times, Donnerstag, 25. Juni 2015 17:24

Unter Sachsen Asylbewerbern sind der Polizei 499 als Mehrfachstraftäter bekannt.

Foto: Sean Gallup / Getty Images

Unter Personen, die aktuell in Sachsen als Asylbewerber registriert sind, befinden sich 499 Schwerkriminelle, die nicht abgeschoben werden können. Diese Aussage des sächsichen Innenministers Ulbig (CDU) veröffentlichte die AfD-Fraktion Sachsen am 18. Juni in einer Pressemitteilung.

Eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergab, dass sich 499 mehrfach straffällige Intensivtäter unter den Asylbewerbern in Sachsen aufhalten. Diese könnten laut Innenminister Ulbig nicht abgeschoben werden, weil ihr Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist oder ihre Heimatländer, wie zum Beispiel Tunesien, wo 193 der Schwerkriminellen herkommen, diese nicht wieder einreisen lassen. Damit bestätigte Ulbig indirekt das, was seit Monaten von kritischen Stimmen, wie den Dresdener Pegida-Demonstranten, bemängelt wird: Dass die Gesetzeslage in Deutschland Kriminellen und Asylbetrügern Vorschub leistet.

Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Deutschland wird zum Tummelplatz für Schwerkriminelle aus der ganzen Welt! Wenn sich diese Bankrotterklärung des Rechtsstaates herumspricht, werden weitere Verbrecher ins Land kommen, Asylanträge stellen und jahrelang ungestraft ihrem kriminellen ‚Handwerk‘ nachgehen. Jeder Staat der Welt, der seine Gefängnisse leeren will, könnte Kriminellen Flugtickets nach Deutschland in die Hand drücken und bei Rückkehr oder Abschiebung die Wiedereinreise verweigern.“

Fokus berichtet über georgische Banden

Laut dem Nachrichtenmagazin ‚Focus‘ nutzt die georgische Mafia bereits jetzt Deutschlands langsame Asylverfahren, um Straftaten zu begehen. Sie schicken Leute gezielt als Asylbewerber nach Deutschland, wo diese ihre organisierten Raubzüge verrichten, solange ihr Antrag bearbeitet wird. 60 Prozent der georgischen Straftäter seien Asylbewerber, zitiert die "Morgenpost" aus einem 34-seitigen Bericht des Bundeskriminalamts zum Thema georgische Banden. Die Kriminellen werden von ihren Hintermännern auf die bundesweit sieben Aufnahmestellen für Flüchtlinge verteilt, um die Taten zu koordinieren. Laut "Morgenpost"-Bericht erzielen die Täter etwa 500 Euro pro Tag.

In Sachsen befindet sich Georgien mit 100 Intensivstraftätern unter Asylbewerbern auf dem zweiten Platz hinter Tunesien. (rf)

Die Schandtaten der Angela M.

Wird es für die BRD-Hauptverantwortlichen ein zweites IMT-Nürnberg geben?

Die Siegermächte stellten damals die besiegten Deutschen in Nürnberg unschuldig vor das Internationale "Militär-Tribunal" (IMT), um von ihren einmaligen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, von ihren Massenmorden und Ausrottungen an den Deutschen abzulenken. Es handelte sich um einen in der Geschichte beispiellosen Terror-Prozeß gegen die Besiegten. In Zukunft könnte es allerdings ein zweites IMT geben, diesmal ein rechtsstaatliches Verfahren, nämlich das "Internationale Menschenrechts-Tribunal", ebenfalls IMT genannt. Vor diesem Tribunal müßten sich die Hauptverantwortlichen der BRD für Verbrechen gegen Demokratie, Menschlichkeit und Völkermord verantworten.

Dazu gehören natürlich auch die Verbrechen gegen die Gedankenfreiheit zur Erzwingung von Geschichtslügen und die massenhafte Verfolgung von Menschen, die die Wahrheit öffentlich sagen. Dazu gehören die System-Mord-Verbrechen, die unter dem Namen NSU [1] bekannt wurden sowie das Oktoberfest-Attentat des BND, um nur wenige herausragende Beispiele zu erwähnen. [2]

Vier Monate nachdem die Verfassungsschutz-Präsidentin Mathilde Koller ihre Vermerke an die Bundesanwaltschaft verschickt hatte, daß die sogenannte NSU-Täterschaft für den Anschlag auf ein Lebensmittelgeschäft in der Probsteigasse in Köln in Wirklichkeit vom Verfassungsschutz-Mann Johann Helfer verübt wurde, trat sie aus "persönlichen Gründen" von ihrem Posten zurück.

Die vor dem Oberlandesgericht in München angeklagte Beate Zschäpe, die Überlebende des sogenannten NSU-Trios, wird planmäßig psychisch kaputt gemacht. Viele vermuten dahinter die Taktik, die junge Frau möge in ihrer Verzweiflung durch einen Selbstmord zum Abbruch des Verfahrens beitragen. Damit soll offenbar gewährleistet bleiben, daß die NSU-Lüge bestehen bleibt. Ihre vom System gestellten Anwälte zwingen Zschäpe sei Beginn des Verfahrens dazu, vor Gericht kein Wort zu sagen, was sie krank macht. Dabei entsteht der Eindruck, sie sei schuldig, weil sie nichts preisgeben wolle. Die System-Anwälte, die indirekt im Auftrag der Bundesanwaltschaft operieren, stellen bei den Zeugenvernehmungen niemals eine Frage in Richtung "System-Beteiligung". Noch nicht einmal beim NSU-Mord an dem 21-jährigen Türken Halit Yozgat am 6. April 2006 in Kassel, als selbst die Medien überall veröffentlicht hatten, daß nur die Geheimdienstler am Tatort waren, hinterfragten Zschäpes Anwälte die Lügen des mordverdächtigen Agenten Temme nicht. Zudem, wie hier ausgeführt, muss Zschäpe auf Druck ihrer "Anwälte" schweigen.

Der Verdacht erhärtet sich immer mehr, daß das BRD-System mit den sogenannten NSU-Massenmorden die Menschen an einem nationalen Erwachen hindern und gleichzeitig von seinen eigenen Untaten am Volk (Multikultur-Elend und Euro-Tribut) ablenken will. Damit soll die Hinwendung der Menschen zu nationalen Befreiungsbewegungen wie beispielsweise zur NPD verhindert werden.

Das planmäßige Hereinlocken von weiteren Millionen von fremden Völkermassen durch hohe Geldprämien aus dem Sozialsystem und die Nichtverfolgung der von den Hereingelockten massenhaft begangenen Straftaten erfüllt den Tatbestand des Völkermordes am deutschen Volk.

Als Krönung der Merkel'schen Schandtaten steht die existentielle Vernichtung durch die totale Ausraubung und wirtschaftliche Versklavung im Rahmen des Euro-Tributs wie "Euro- und Bankenrettungen" sowie dem anstehenden TTIP-Abkommen.

Die sogenannte Griechenlandrettung ist in Wirklichkeit nichts weiter als eine gigantische Tribut-Ablieferung an die Wall-Street, die von den Deutschen garantiert werden soll. Niemand könnte den Deutschen solche Vernichtungs-Gewaltlasten aufladen, der einen echten Eid zum Wohle des deutschen Volkes abgelegt hat. Es sind also alles Meineide, die die Hauptverantwortlichen bei Amtsübernahme ablegen, was ebenfalls vor dem künftigen IMT-Nürnberg in die Anklagen einfließen muß.

Angela M. will um jeden Preis Griechenland im Euro halten, "um jeden Preis" [3], womit sie nichts anderes anstrebt, als den Tribut für die Wall-Street zum Preis der Existenzvernichtung der Deutschen fortzusetzen. Denn Griechenland wird niemals imstande sein, die ihm aufgebürdeten Wett-Schulden zurückzuzahlen und die Deutschen werden niemals ihr Geld, das sie für dieses "Rettungs"-Verbrechen in Zukunft abliefern müssen, jemals zurückbekommen. Nochmals: Merkel will um "jeden Preis" noch mehr Milliarden, ja sogar Billionen, nach Griechenland zur Weiterleitung an die Wall-Street pumpen, obwohl selbst der griechische Finanzminister Yannis Varoufakis im Interview eingestand, daß alles Geld der Deutschen für diese "Rettungspolitik" verloren ist. Varoufakis: "Das Geld der Deutschen ist verloren." [4]

Varoufakis bestätigte auch, daß es nicht um "Hilfe für Griechenland" geht, sondern um Tributzahlungen für die Wall-Street, die er "Banken" nennt. "Die Deutschen haben bereits zu viel Geld gegeben, aber es ist verloren. Es ist in einem schwarzen Loch verschwunden. … das Geld ist niemals nach Griechenland geflossen, sondern ist direkt an die Banken gegangen." [5]

Da sagt also ein hochrangiger Vertreter der offiziellen griechischen Regierung, daß das Geld der Deutschen für die sogenannte Griechenland-Rettung verloren ist, und trotzdem will Merkel die Deutschen noch weiter ausrauben, um es "im schwarzen Loch" der Wall-Street verschwinden zu lassen. Wer den Menschen willkürlich Schulden aufzwingt, macht sich des "sozialen Völkermords" schuldig. Denken sie an diesen Anklagepunkt, Frau Merkel. [6]

Selbst die Systemmedien wagen es manchmal, den Irrsinn der Gewaltmaßnahmen zur weiteren Bereicherung der Wall-Street offen auszusprechen: "Es macht wenig Sinn, einem hochverschuldeten Land Geld zu leihen, nur damit es alte Schulden bedienen kann - und gleichzeitig Sparmaßnahmen zu erzwingen, die die Wirtschaft des Landes vollends abwürgen." [7]

Wir dürfen nicht vergessen, daß neben den sogenannten Rettungskosten für Griechenland (bislang mehr als 400 Milliarden Euro, und offiziell sind bereits erneut etwa 330 Milliarden Euro aufgelaufen) Frau Mutti mit dem Goldman-Sachs-Gouverneur Mario Draghi über 150 Milliarden Euro von Januar bis Juni 2015 einfach von der EZB nach Griechenland transferieren ließ. Unvorstellbare Summen, für die es nie ein parlamentarisches Mandat gab. Nach den EU-Statuten darf die EZB keine Staatsfinanzierung betreiben, was sie aber mit den "Ela- und Targetkrediten" macht: "Die Europäische Zentralbank stockt weiterhin die Ela-Nothilfen für griechische Banken auf, zuletzt am Mittwoch auf 83 Milliarden Euro. Mit dem Geld kaufen die Banken auch Anleihen des griechischen Staates, was auf eine indirekte Staatsfinanzierung durch die Notenpresse hinausläuft." [8]

Mehr noch, mit diesen sogenannten "Ela-Milliarden", die an die griechischen Banken gehen, ohne Zustimmung der Parlamente, werden vor allem griechische Oligarchen, vor allem jüdische, bedient. Diese nehmen einfach bei den Banken Euro-Kredite auf und verschieben sie ins europäische Ausland, auch in die BRD, ohne daß Frau Mutti sich aufregt. "Griechische Bürger und Unternehmen können weiter Geld bei Banken leihen und ins Ausland überweisen. Träte Hellas aus dem Euro aus, wäre das Auslandsvermögen sicher. … Der griechische Überziehungskredit in Form von Tagetsalden der Europäischen Zentralbank liegt bei 100 Milliarden Euro und die Bargeld-Überschusshaftung über Ela-Notliquidität der EZB bei 83 Milliarden. Fragt sich, wo die wirklich abgezockten Politiker sitzen: in Brüssel, Berlin oder Athen?" [9]

Weil die griechische Regierung weiß, welche Ziele Merkel verfolgt und wen Frau Merkel in Wirklichkeit mit diesen Milliarden bzw. Billionen bedienen will, ist in Athen allen Beteiligten klar, daß das Geld am Ende fließen wird, ohne daß Griechenland überhaupt etwas zurückzahlen muss. Das wurde ja bisher auch schon praktiziert. Jedes neue Hilfsprogramm war nur dazu da, die an Griechenland vorher ausgelegten Gelder in die Rückzahlung fließen lassen zu können. Und so werden die Summen immer höher. Das war auch der Grund, warum der griechische Finanzminister in London über Merkel spottete, daß sie Ende auf jeden Fall bezahlen wird: "Merkel denkt noch nicht einmal an einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone." [10] Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte bereits vorher gedroht, mit dem Austritt Griechenlands, würde auch die EU auseinanderbrechen: "Regierungschef Tsipras droht in einem Zeitungsinterview sogar für den Fall eines griechischen Staatsbankrotts, Zitat: 'Es wäre der Anfang vom Ende der Eurozone'". [11]

Nur sehen es die Griechen nicht ein, daß sie für den Tribut an die jüdischen Finanzmonopole auch noch innerhalb der Eurozone "ausgerottet" werden sollen. [12] Da sollen lieber die Deutschen bezahlen, die wollen es ja so, so die einhellige Meinung in Athen.

Selbst ihren Finanzminister Wolfgang Schäuble scheint Frau Mutti stürzen zu wollen, um den griechischen Wall-Street-Tribut nicht zu gefährden. In letzter Zeit stellte sich Schäuble nämlich gegen denn kriminell-irrwitzigen "sozialen Völkermord" an den Deutschen, der durch die ständigen "Rettungs"-Programme von Merkels EU in die Wege geleitet wird. "Finanzminister Schäuble glaubt nicht mehr an ein gutes Ende der Griechenlandkrise. Anders als die Kanzlerin ist er bereit, Athen aus dem Euro zu befördern. Wagt er den Konflikt? Am Ende einer wilden Woche hieß es, Wolfgang Schäuble sei im Grunde schon entmachtet. Vergangenen Donnerstag um 15.15 Uhr verließ er sein Büro, um ins Kanzleramt zu fahren, aber vorher raunte er seinen Leuten noch zu: 'Wahrscheinlich entzieht sie mir mein Mandat'". [13]

Angela M. fürchtet, daß sie durch die Straßen Berlins gejagt wird, sobald der Euro stürzt. Denn sie hat den Deutschen für dieses Tributprojekt alles genommen, hat die Deutschen nachhaltig zerstört. Die Wut, die dieser Frau dann entgegenschlagen wird, dürfte kaum einzudämmen sein. Gleichzeitig werden alle Lügen einstürzen, mit denen die Deutschen seit Jahrzehnten unterdrückt gehalten wurden. Unvorstellbar, was nach dem Euro-Bruch geschehen könnte, wenn man alles zu Ende denkt.

Aber kann man sich denn wirklich noch wundern über die Schandtaten der Angela M? Immerhin fungierte sie unter Honecker in der DDR als FDJ-Chef-Propagandistin und bejubelte den Mauermord. Sie hetzte in der DDR gegen jede freie Meinungsäußerung wie heute in der BRD. Sie beliefert Israel mit Massenvernichtungswaffen und Geld zur Eliminierung der unterdrückten Palästinenser. Sie nimmt an den Kriegen USraels teil, ohne mit der Wimper zu zucken. Sie läßt die Bundeswehr-Soldaten im Einsatz untergehen, weil sie das Geld für funktionierende Waffen zur Selbstverteidigung lieber in die "Flüchtlings-Bereicherung" und in den "Wall-Street-Tribut" steckt. Selbst die Kasernen läßt sie mit Keimen verkommen, weil das Geld in die Bereichungs-Politik fließt. Sie verteidigt die grausame Verstümmelung von Kindern (Beschneidungen) als "Religionsfreiheit" und propagiert die Zerstörung von Kleinstkindern durch Schwulen-Adoptionen. Das ist unsere liebe Mutti.

Da aber Angela M. auch die jüdischen Machtzentren nicht mehr so bedienen kann, daß deren Erwartungen befriedigt werden, nämlich Rußland in die Knie zu zwingen, könnte auch von dieser Seite ein Racheakt erfolgen. Nicht umsonst wurde am 9. Juni 2015 im britischen Parlament über das EU-Austritts-Referendum abgestimmt, das 2016 durchgeführt werden könnte. Wie in London mitgeteilt wurde, stimmten für die von der Regierung eingebrachte Gesetzesvorlage 544 Abgeordnete bei nur 53 Gegenstimmen.

Auch den sogenannten Cyber-Angriff auf das Computer-Netzwerk des Bundestages muss man in diesem Zusammenhang sehen. Die FAZ schreibt, daß durch die Enthüllungen viele Bundestagsabgeordnete "erpreßbar" geworden seien. Das kann doch nur bedeuten, daß es nicht nur Sebastian Edathy war, der seine Kinderschändungs-Perversionen mit Hilfe des Parlaments-Computers anheizte. Wahrscheinlicher ist, daß es eine gewaltige Anzahl dieser echten und potentiellen Kinderschänder im Bundestag gibt. Das darf niemanden verwundern, denn Wahlchancen hat in dieser perversen Zeit doch nur der Perverse. War es also die jüdische Lobby, die jetzt Merkel zu erpressen versucht, gegen Rußland härter vorzugehen, oder war es Rußland, das Rache nimmt für die Verunglimpfungen wegen seiner der Natur Rechnung tragenden Politik im Zusammenhang mit dem Kinderschutz gegenüber Perversen nach dem neuen russischen Schwulengesetz?


1) "Ein weiterer Geheimdienst-Informant soll in die Morde verstrickt sein. … Die damalige Präsidentin der Behörde, Mathilde Koller, schrieb 'vertraulich – nur für den Dienstgebrauch' an die Bundesanwaltschaft: Das Phantombild weise Ähnlichkeiten mit einem Neonazi aus Köln auf, Johann Helfer. Koller: 'Johann Detlef Helfer ist seit 1989 als Geheimer Mitarbeiter für den Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen tätig'." (Welt.de, 14.06.2015)
2) ANDREAS KRAMER, Sohn des mit dem Oktoberfest-Attentat beauftragten BND-Mannes sagte: "Die offizielle Darstellung, an der es ohnehin genügend Zweifel gibt, ist ein Märchen. Der Terrorakt war eine gezielte und lange vorbereitete Aktion des Bundesnachrichtendienstes, für den mein Vater gearbeitet hat und in dessen Auftrag er auch gehandelt hat." (abendzeitung-muenchen.de, 05.05.2013)
3) Welt.de, 03.06.2015
4) 20min.ch, 10. Juni 2015
5) Welt.de, 09.06.2015
6) Der argentinische Friedensnobelpreisträger Adolfo Perez Esquivel sagte: "Schulden sind sozialer Völkermord". (derstandard.at, 8. Mai 2007)
7) n-tv.de, Dienstag, 09. Juni 2015
8) FAZ, 12.06.2015, S. 15
9) FAZ, 10.06.2015, S. 1
10) theguardian.com, Saturday 13 June 2015
11) ZDF heute journal, 09.06.2015
12) Der griechische Energieminister Panagiotis Lafazanis sagte: "Wir werden es nicht zulassen, dass unser Land und unsere Menschen innerhalb der Eurozone ausgerottet werden." (telegraph.co.uk, 05.06.2015)
13) DER SPIEGEL 25/2015

Рейхстаг-Кремль Экспресс

Einige Auszüge der Russischen Zentralregierung für Deutschland auf der Grundlage der Potsdamer Beschlüsse

In den Wirren der späten 80er Jahren kam es zu verheerenden Umgestaltungen in JEWropa, wobei die Sowjetunion zunächst davon ausging unter dem seinerzeitigen Staatspräsidenten Michael Gorbatschow, daß der Westen an wirklichem Frieden in Europa interessiert sei

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Deutsche Azubis aus den Heimen hinaus geworfen. Stadt braucht Platz für Flüchtlinge

 

 

Deutsche werden über Nacht auf die Straße geworfen,
um Platz für “Flüchtlige” (Muslimische Eroberungsarmee aus dem Orient) zu machen.


Deutschland ist so weit: Deutsche Azubis werden auf die Straße geworfen, mit keiner anderen Begründung, als dass der Heim geleert werden muß, um darin Kreaturen zu unterbringen und zu füttern, die aus fremden Ländern hierher kommen, um Deutschland zu islamisieren, Moscheen zu bauen, die Scharia einzuführen, das Herz der Deutschen für sich zu beanspruchen und Deutsche Kinder totzutreten:

Leonberg Junge Frau muss Flüchtlingen weichen

Jetzt haben Zina, ihr Freund und eine weitere Bewohnerin kurzfristig die Kündigung bekommen und sollen innerhalb von sechs Wochen ausziehen. Ihre Zimmer sollen bis zum Jahresende leer sein. Begründung: das Landratsamt Böblingen, von dem der Jugendgästehausverein des IB die Häuser angemietet hat, benötigt im nächsten Jahr dringend Wohnraum für Flüchtlinge. Eine neue Bleibe haben die jungen Leute noch nicht gefunden. Selbst wie Flüchtlinge, sitzen sie jetzt auf ihren gepackten Koffern und Kisten.

Wohnlich sieht anders aus. In dem etwa 15 Quadratmeter kleinen Zimmer von Zina stapeln sich die Umzugskartons. Die Kündigung ihres Beherbergungsvertrages hatte sie Mitte November erhalten. Es sind noch zwei Wochen, dann sitzt Zina auf der Straße. Eine bezahlbare Wohnung konnte sie bislang nicht finden. Sie will wenn möglich in Leonberg bleiben, einen Führerschein hat sie nicht.

Im Jugendgästehaus wohnt sie für 250 Euro warm, da ist alles dabei. Zwar gibt es nur eine Etagendusche, eine Toilette und eine Küche für das ganze Stockwerk, aber dafür in der Kantine eine günstige Verpflegung.

Stuttgarter Zeitung

Es ist nicht nur Zina und ihre Kollegin. Diese Heime – in Leonberg und in Böblingen, sind für Azubis vorgesehen. Nun wirft die Stadt die Azubis hinaus, um dort solche Flüchtligssoldaten des Islam unterzubringen, Islamisten der Al Qaida, des Al Shabab, der Al Nusra, der Taliban. Denn diese haben das Geld, den Weg hierher zu schaffen, diese verfügen über genug Kontakte zu den Schlepperbanden und diese können genug gefälschte Papiere besorgen, die hier in Deutschland niemand mehr prüft. Afrikanische “Flüchtlinge” erhalten ihr Aufenthalt binnen 5 Wochen – keine Zeit, um zu prüfen, in welchen Kriegen sie dort als Täter mordeten; dasselbe trifft für “Flüchtlinge” aus dem Irak zu, die ja deswegen geflüchtet sind, weil sie dort zu viele Morde gegen andere Sippen begangen hatten. Und auch keiner hatte die Papiere der tschetschenische Familie aus Russland geprüft, die hier 7 Jahre lang mit falschem Pass den Flüchtlingsstatus genossen hatte.(laute dokumentierte Fälle aus den Flüchtlingsheimen)


Übertragen von Quelle : http://www.kybeline.com/2013/12/20/deutsche-azubis-aus-den-heimen-hinaus-geworfen-stadt-braucht-platz-fuer-fluechtlinge/

Deutschenfeindliche Gewalt an Schulen

Deutschenfeindliche Gewalt an Schulen: Lagebericht (Stand: 11.11.2012)

Veröffentlicht am 11. November 2012 von Projekt Ernstfall

In diesem laufend aktualisierten Beitrag sammeln wir Analysen und Lageberichte zu migrantischer Gewalt gegen Deutsche an Schulen in Deutschland. Es geht uns dabei nicht um eine Zusammenstellung von Meldungen zu Einzelfällen, sondern um Darstellungen, aus denen ein Gesamtbild erkennbar wird. Für Ergänzungen sind wir jederzeit dankbar.

1. Erscheinungsformen deutschenfeindlicher Gewalt an Schulen

  • Regina Mönch bezeichnete in der FAZ deutsche Schüler an immer mehr Schulen v.a. in westdeutschen Großstädten als “bedrängte Minderheit”. Die Zahl der deutschfeindlichen Vorfälle gehe in die zehntausende. Die Gewalt habe eine klar erkennbare ethnische Dimension, und die Täter seien hauptsächlich orientalischer Herkunft und würden die Opfer u.a. als “deutsche Schweine” oder “deutsche Schlampen” bezeichnen.
  • Die Berliner Richter Richter Kirsten Heisig und Günter Räcke sprachen davon, daß an Schulen mit hohem Anteil türkisch- und arabischstämmiger Schüler “zivilisatorische Standards nicht mehr gelten”: “Die jugendlichen Opfer, überwiegend Deutsche, haben inzwischen schon so eine Art Resignation entwickelt und sagen: „Dagegen können wir nichts machen. Die Gewalt gehört zu unserem Alltag dazu.“…Die Jugendlichen achten darauf, dass sie nicht in die Nähe bestimmter Gruppen kommen. Sie haben Angst, im falschen Moment den Blick zu heben, weil daran jemand Anstoß nehmen könnte….Wir stellen bei den Gewalttätern seit einiger Zeit eine unverblümte Deutschenfeindlichkeit fest. Da werden Mädchen beleidigt, angefasst, getreten und in den Akten liest man dann auch immer: „Deutsche Schlampe!“…Scheiß-Christ, Schweinefleisch- Fresser – das sind Begriffe, die richtig in Mode sind. Neulich ist uns von einer Schule berichtet worden, wo ein Eingang von den Schülern inoffiziell nur für Türken und Araber reserviert wurde. Da durften deutsche Schüler nicht durch. Als ein Kind gegen eine der Regeln verstieß, wurde das Mädchen mit Kopulationsbewegungen an die Wand gedrückt und es wurde ihm gedroht: „Du darfst deinen Blick nicht heben. Eine deutsche Schlampe darf mich nicht angucken.“
  • Peter Glaser, Polizeidirektor in Berlin-Schöneberg : “Natürlich ist es so, dass wir an Schulen, an denen es überwiegend Schüler mit nicht-deutscher Herkunft gibt, die meisten Probleme haben”.
  • Bericht von einer Konferenz zum Thema Deutschenfeindlichkeit an Berliner Schulen: Mechthild Unverzagt, eine in Berlin-Neukölln unterrichtende Lehrerin beschreibt, deutsche Schüler ständen unter Druck, “sich unsichtbar zu machen. Sie wollten während der Pausen nicht mehr auf den Schulhof, weil draußen nur ein Spießrutenlauf mit Beschimpfungen und Drohungen auf sie warte.”
  • Regina Mönch in der FAZ: Deutsche würden als „Huren“, „Schlampen“ und „Schweinefleischfresser“ wahrgenommen und unter Druck gesetzt. An einer Schule in Berlin habe es eine Kampagne von gewaltsamen Übergriffen „Kopftuch gegen Blond“ gegeben. Eltern migrantischer Schüler, die “deutsche Schweine” zusammengeschlagen hatten, bezeichneten Lehrer, die dagegen vorgehen wollten, als “Faschisten”.
  • Der Tagesspiegel berichtete von einer speziellen Form deutschenfeindlicher Gewalt an Schulen, die unter dem Begriff “Geburtstagsschläge” bekannt ist. Das Phänomen sei in ganz Deutschland an Schulen mit hohem Anteil nahöstlicher Migrantenpopulationen verbreitet und vereinzelt laut Angaben von Kriminologen bereits „Teil der Schulkultur“. Die Polizei in Berlin bestätigte, daß diese Art migrantischer Gewalt gegen Deutsche ein verbreitetes Phänomen darstelle.
  • Ein Angehöriger der deutschen Minderheit in Berlin-Wedding beschrieb den Alltag seiner Tochter an einer durch nahöstliche Migranten geprägten Schule folgendermaßen: “Vor allem die Jugendlichen seien das Problem, beschimpfen seine Tochter als „deutsche Schlampe“. … Jeden Tag geht es darum, wer die Regeln bestimmt: die Mehrheit oder die Minderheit, zu der auch die Lehrer gehören. … Schule ist immer auch Kampfzone. Sie muss auf Angriffe gefasst sein. Vor allem die arabischen Jungs setzen ihr zu. … [S]ie will die Jungs nicht unnötig provozieren.”

2. Verharmlosung und Leugnung des Problems

  • Yasemin Shooman vom Zentrum für Antisemitismusforschung an der TU Berlin kritisierte den Begriff der “Deutschenfeindlichkeit” als “Kampfbegriff rechtsextremer und rechtspopulistischer Gruppen, dem eine ausgrenzende Logik zugrunde liege”.
  • Vertreter der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mutmaßten, daß die “sogenannte Deutschenfeindlichkeit” eine “Rückgabe erlebter eigener Diskriminierung” darstelle. Lehrer, die von Deutschenfeindlichkeit berichteten, wurden unter Verdacht gestellt, nicht ausreichend “kultursensibel” zu sein. Andere GEW-Mitglieder warnten davor, daß durch die Ansprache des Themas “antimuslimische Ressentiments geschürt werden“.
  • Bericht von einer Konferenz zum Thema Deutschenfeindlichkeit an Berliner Schulen: Lehrer hätten verbreitet Angst, bei Ansprache des Problems unter Rassismusverdacht zu geraten, und würden daher zu deutschfeindlicher Gewalt schweigen. Eine Professorin für Rassismusforschung behauptete , daß die “strukturell benachteiligten Schüler türkischer oder arabischer Herkunft” nicht zum Rassismus fähig seien, weil sie angeblich eine machtlose Minderheit darstellen.
  • Der Erziehungswissenschaftler Ahmet Toprak behauptete, deutschenfeindliche Gewalt an Schulen sei eine Folge von Diskriminierungserfahrungen.
  • Die Polizei in Berlin bestätigte, daß bestimmte Formen von Gewalt gegen deutsche Schüler, die durch vorwiegend orientalische Schüler verübt werden, an Berliner Schulen ein verbreitetes Phänomen darstellen, konnte aber keine genauen Zahlen nennen. Offenbar besteht kein Interesse daran, solche Vorfälle zu erfassen.
  • Der Berliner Integrationsbeauftragte Günter Piening hält Warnungen vor Deutschenfeindlichkeit für „vollkommen verrückt“. Beleidigungen, die sich auf Schweinefleisch oder Kartoffeln beziehen, fallen nach Pienings Auffassung unter „Prozesse der Identitätsbildung“.

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