Wie sieht die aktuelle Gesetzeslage aus?
Der Bundestag musste sämtliche Gesetze ersatzlos aufheben, des fehlenden Geltungsbereichs wegen!
Mit dem Ersten Bereinigungsgesetz wurden am 19.04.2006 die Einführungsgesetze (EG) der Zivilprozessordnung (ZPO), der Strafprozessordnung (StPO), das Ordnungswidrichkeitsgesetz (OwiG) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) aufgehoben.
Alle seit Rechtskraft der Bereinigungsgesetze ergangenen sogenannten „Hoheits“- und Verwaltungsakte der „BRD“ bzw. der „BRD-GmbH“ („Beschlüsse“, „Urteile“, „Haftbefehle“, „Bußgeld“-/„Steuer-Bescheide“, Hausdurchsuchungen, „Beschlagnahmungen“, „Vollstreckungen“, Vollzugsmaßnahmen, Pfändungen, Zoll etc.) waren und sind de jure null und nichtig, rechts ungültig, rechts unwirksam und rechtswidrig, mithin kriminell und strafbar.
Dejure.Org:
Gerichtsverfassungsgesetz GVG 15 (weggefallen):
http://dejure.org/gesetze/GVG/15.html
Erstes Rechtsbereinigungsgesetz, 1. BMJBBG:
https://deinerechte.files.wordpress.com/.../1-bmjbbg-kurz...
Zweites Rechtsbereinigungsgesetz, 2. BMJBBG:
https://deinerechte.files.wordpress.com/.../2-bmjbbg-kurz...
Bundesjustizministerium der Justiz März 2012: umfassende Bestätigung der Rechtsbereinigungsgesetze
https://deinerechte.files.wordpress.com/.../bestaetigung...
Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig.
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https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/.../vorsta.../
Alliiertenstandorte in Deutschland
Exilregierung Deutsches Reich- Kaiserreich!
https://wissenschaft3000.wordpress.com/2015/08/12/deutschland-alliierte-gueltige-gesetzeDeutschland – Alliierte gültige Gesetze – BRD –
ABSOLUTES MUSS – Jeder muss das wissen!!!
Berlin bis heute und immer da, die Deutsche Reichshauptstadt!
Das bekannteste Geheimnis
Er ist das bekannteste Geheimnis unserer Zeit. Alle sehen ihn, alle wissen von ihm, aber keiner wagt es, über ihn zu sprechen.
Der Große Austausch findet statt. Er betrifft uns alle und greift in alle Lebensbereiche ein. Wir alle wissen: was heute in vielen deutschen Städten wie Frankfurt, Hamburg, Stuttgart, München und Berlin passiert, ist keine natürliche Entwicklung und ist kein zufälliges Naturereignis was über uns hereingebrochen ist. Es ist etwas faul in unserem Staate.
Die einheimische Bevölkerung verschwindet schrittweise und wird durch Fremde ersetzt.
Auf dieser Seite erfährst du zum ersten Mal schonungslos, was Sache ist.
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