Wie sieht die aktuelle Gesetzeslage aus?
Der Bundestag musste sämtliche Gesetze ersatzlos aufheben, des fehlenden Geltungsbereichs wegen!
Mit dem Ersten Bereinigungsgesetz wurden am 19.04.2006 die Einführungsgesetze (EG) der Zivilprozessordnung (ZPO), der Strafprozessordnung (StPO), das Ordnungswidrichkeitsgesetz (OwiG) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) aufgehoben.
Alle seit Rechtskraft der Bereinigungsgesetze ergangenen sogenannten „Hoheits“- und Verwaltungsakte der „BRD“ bzw. der „BRD-GmbH“ („Beschlüsse“, „Urteile“, „Haftbefehle“, „Bußgeld“-/„Steuer-Bescheide“, Hausdurchsuchungen, „Beschlagnahmungen“, „Vollstreckungen“, Vollzugsmaßnahmen, Pfändungen, Zoll etc.) waren und sind de jure null und nichtig, rechts ungültig, rechts unwirksam und rechtswidrig, mithin kriminell und strafbar.
Dejure.Org:
Gerichtsverfassungsgesetz GVG 15 (weggefallen):
http://dejure.org/gesetze/GVG/15.html
Erstes Rechtsbereinigungsgesetz, 1. BMJBBG:
https://deinerechte.files.wordpress.com/.../1-bmjbbg-kurz...
Zweites Rechtsbereinigungsgesetz, 2. BMJBBG:
https://deinerechte.files.wordpress.com/.../2-bmjbbg-kurz...
Bundesjustizministerium der Justiz März 2012: umfassende Bestätigung der Rechtsbereinigungsgesetze
https://deinerechte.files.wordpress.com/.../bestaetigung...
Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig.
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https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/.../vorsta.../
Alliiertenstandorte in Deutschland
Exilregierung Deutsches Reich- Kaiserreich!
https://wissenschaft3000.wordpress.com/2015/08/12/deutschland-alliierte-gueltige-gesetzeDeutschland – Alliierte gültige Gesetze – BRD –
ABSOLUTES MUSS – Jeder muss das wissen!!!
Berlin bis heute und immer da, die Deutsche Reichshauptstadt!
Das bekannteste Geheimnis
Er ist das bekannteste Geheimnis unserer Zeit. Alle sehen ihn, alle wissen von ihm, aber keiner wagt es, über ihn zu sprechen.
Der Große Austausch findet statt. Er betrifft uns alle und greift in alle Lebensbereiche ein. Wir alle wissen: was heute in vielen deutschen Städten wie Frankfurt, Hamburg, Stuttgart, München und Berlin passiert, ist keine natürliche Entwicklung und ist kein zufälliges Naturereignis was über uns hereingebrochen ist. Es ist etwas faul in unserem Staate.
Die einheimische Bevölkerung verschwindet schrittweise und wird durch Fremde ersetzt.
Auf dieser Seite erfährst du zum ersten Mal schonungslos, was Sache ist.
Deutsche Azubis aus den Heimen hinaus geworfen. Stadt braucht Platz für Flüchtlinge
Deutsche werden über Nacht auf die Straße geworfen,
um Platz für “Flüchtlige” (Muslimische Eroberungsarmee aus dem Orient) zu machen.
Deutschland ist so weit: Deutsche Azubis werden auf die Straße geworfen, mit keiner anderen Begründung, als dass der Heim geleert werden muß, um darin Kreaturen zu unterbringen und zu füttern, die aus fremden Ländern hierher kommen, um Deutschland zu islamisieren, Moscheen zu bauen, die Scharia einzuführen, das Herz der Deutschen für sich zu beanspruchen und Deutsche Kinder totzutreten:
Leonberg Junge Frau muss Flüchtlingen weichen
Tag der Reichsgründung
Wir schreiben das Jahr 1871. Die deutschen Fürsten und einige Generäle der siegreichen Armee versammeln sich im Spiegelsaal des Schlosses des französischen Sonnenkönigs. Der König von Württemberg trägt dem König von Preußen die deutsche Kaiserkrone an. Der König von Bayern ist nicht anwesend, aber er hat diesen Akt schriftlich vorgeschlagen, für ein paar Millionen, mit denen er Schlösser bauen wird. Wilhelm von Preußen nimmt an, Hochrufe erschallen, das kleindeutsche Reich ist gegründet. Kleindeutsch? Ja, ohne Österreich, ohne den Vielvölkerstaat Österreich-Ungarn, denn das wäre die großdeutsche Lösung gewesen. Nicht das Haus Habsburg, die Hohenzollern bestimmen ab jetzt die Geschichte Deutschlands. Und ein Reichskanzler
namens Otto von Bismarck.
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