Gründung der Exilregierung des DEUTSCHEN REICHES
am 8. Mai 2004
im Parkhotel Kronsberg Gut Kronsberg 1
W-3000 (30539) Hannover
- Beginn 19.00 Uhr -
In der Überzeugung,
- Protokoll - Gründung der Exil-Regierung
daß vor Ablauf von 60 Jahren, gerechnet vom 8. Mai 1945, dem Tag der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht, mit den einstigen Kriegsgegnern, den Allierten, ein Friedensvertrag geschlossen werden sollte, kamen heute - am 8. Mai 2004 - Staatsbürger des DEUTSCHEN REICHES zusammen, um als rechtsfähige Verhandlungspartner die
Exil-Regierung DEUTSCHES REICH
zu gründen.
Erwägend,
daß - gemäß Lingen Lexikon von 1973 - eine “Exilregierung eine Regierung [ist], die ihren Sitz während eines Krieges, eines Bürgerkrieges oder auf Grund einer Sezession aus dem Heimatstaat oder dessen Kolonien auf fremdes Staatsgebiet verlegt oder sich auf diesem neu gebildet hat“, und daß “aus der internationalen Praxis sich die Unterscheidung von legitimer und illegitimer Exilregierung entwickelt [hat], die Exilregierung, die mit der zuletzt im Heimatstaat amtierenden Regierung übereinstimmt (legitimer Exilregierung), bedarf außer der Genehmigung des Gaststaates zum Aufenthalt keiner neuen völkerrechtlichen Anerkennung, während die im Ausland neu gebildete Exilregierung (illegitime Exilregierung) neu anerkannt werden muß,“ erfogte kurzfristig die Einberufung durch den Staatsbürger des DEUTSCHEN REICHES Norbert Rudolf Schittke, der den Anwesenden die Gründe erläuterte, warum nur dieser Weg eine Möglichkeit bietet, Deutschland in ein stabiles System zurückzuführen.
Anwesend auf der Gründungsversammlung waren *):
Wolfgang B., W-2080 (25421) Pinneberg
Bernd B., W-3156 (31249) Hohenhameln
Günter B., W-3200 (31134) Hildesheim
Uwe B., O-3040 (39104) Magdeburg
Rolf B., W-3155 (31234) Edemissen
Rainer C., W-4990 (32312) Lübbecke
Christopher D., W-8838 (91807) Solnhofen
Erwin D., W-8838 (91807) Solnhofen
Waltraud D., W-8838 (91807) Solnhofen
Thessa G., W-4930 (32758) Detmold
Hartmut K., W-3210 (31008) Elze
Rita K., W-3210 (31008) Elze
Otwin M., W-8722 (97535) Wasserlosen
Helmut N., O-4700 (06526) Sangerhausen
Detlev O., W-3156 (31249) Hohenhameln
Norbert Rudolf S., W-3200 (31135) Hildesheim
Hermann S., W-2800 (28779) Bremen
Ralf T., W-8752 (63776) Mömbris
Ralf W., W-2839 (27245) Kirchdorf
Silvio Z., W-8033 (82152) Planegg
sowie sechs weitere namentlich nicht erfaßte Personen.
Nach der Begrüßung durch Herrn Norbert Schittke stellte dieser fest, daß nur ein verschwindend geringer Teil des gesamtdeutschen Reichsvolkes erschienen sei, worauf er die Versammlung schloß und sie kurz darauf erneut eröffnete, womit die Versammlung beschlußfähig war. Als Protokollführer wurde Günter Bornholdt eingesetzt.
Der Versammlungsleiter - Norbert Schittke - schilderte zunächst den rechtlichen Hintergrund einer Exilregierung, einem Vorschlag eines Bürgers des Deutschen Reiches folgend, der selbst anwesend war. Der Versammlungsleiter wies darauf hin, daß es an der Zeit sei, die rechtlich unhaltbare Lage unseres Landes umgehend zu korrigieren. Die Regierung der `Bundesrepublik Deutschland´, die gemäß Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter nicht Rechtsnachfolger des DEUTSCHEN REICHES ist, kann nie einen Friedensvertrag unterzeichnen, keine Entscheidungen über eine Verfassung treffen, das gilt auch für die Reichsgrenzen, die Reichspost, die Reichsbahn und die Reichsbank, die Reichsversicherungskammer etc, also allen Organisationen des rechtlich noch bestehenden, jedoch mangels Organisation nicht aktionsfähigen DEUTSCHEN REICHES. Die Unfähigkeit des Provisoriums BRD zeigt sich im täglichen Leben eines jeden Staatsbürgers, worunter alle leiden. Arbeitslosigkeit, hohe Kosten im Gesundheitssystem, ältere Menschen erhalten keine lebenserhaltende Operationen, schrumpfende Renten, steigende Kosten (10,- Euro jedes Quartal, keine Leistungen bei Brillen, ab 2005 keine Unterstützung bei Zahnersatz, aber steigende Mitgliedsgebühren bei den Krankenkassen, soziales Unrecht, Aussichtslosigkeit für die Jugend, sinkender Wissensstand (IQ jetzt auf Platz 17, früher immer Platz 1)!
Wachsende Unsicherheit im Staatsvolk des DEUTSCHEN REICHES machen ein Eingreifen umgehend notwendig. Ohne Verfassung, nur mit einem Grundgesetz, könne ein Volk wie das Deutsche nicht geleitet werden, wurde festgestellt.Eine Abstimmung ergab, daß die Versammelten sich einstimmig hinter den Plan der Exilregierung stellten. Damit wurde die umgehende Bildung einer Exilregierung beschlossen. Der Versammlungsleiter beauftragte den Bürger Otwin Malinowski mit der Ausarbeitung einer Eingabe an Strasbourg, Brüssel, New York und das Auswärtige Amt in Berlin.
Norbert Schittke forderte die vor 1945 geborenen anwesenden Bürger des Deutschen Reiches auf, sich als offizielle Gründungsmitglieder zur Verfügung zu stellen und die notwendigen Arbeiten erledigen zu helfen. Neben Norbert Schittke nahmen dann am Vorstandstisch drei weitere Bürger Platz, die bereit waren, die vorbereitenden Arbeiten der Exilregierung tatkräftig zu unterstützen. Das Gründungsgremium besteht somit aus den Personen (alphabetische Auflistung):
Otwin M. * 1937, Norbert S. * 1942, Wolfgang B. * 1941, Günter B. * 1936
Norbert Schittke bat die hinzugekommenen Herren sich der Versammlung mit eigenen Worten vorzustellen, wobei deren Vorstellungen jeweils mit Beifall der Versammelten belegt wurden.
Danach wurde eine von Herrn Bradler, dem früheren Leiter der Pressestelle der Kommissarischen Reichsregierung, mitgebrachte deutsche Fahne hinter den Gründungsmitgliedern gehißt. Es handelt sich dabei um die Handelsflagge des Deutschen Reiches zur See. Schwarz Weiß Rot mit Schwarz Rot Gold farbenen Feld und eingestelltem Eisernen Kreuz. Hierdurch sollte ein klares Zeiches gesetzt werden, daß hier keine Veranstaltung der BRD oder des Dritten Reiches, sondern des Rechtsstates Deutschland auf der Grundlage der Verfassung von Weimar stattfindet.
Anschließend bat Herr Schittke die Gründungsmitglieder sich zu erheben und vereidigte diese feierlich auf die deutsche Fahne mit den Worten:
Ich verspreche, daß ich
- das Staatsvolk des Deutschen Reiches gewissenhaft vertreten will,
- meine ganze Kraft zur Weiterführung des 1945 nicht untergegangenen Deutschen Reiches voll einsetzen werde,
- alles in meiner Macht stehende tun werde, was dem Deutschen Reich förderlich ist
- und allen Schaden vom Deutschen Reich abwenden werde.
Ich verspreche es.
Als alle wieder Platz genommen hatten, bat Norbert Schittke jüngere Anwesende an den Vorstandstisch, die sich auch in das Neue Deutsche Reich mit eigener Leistung einbringen wollten.
Am Vorstandstisch nahmen Platz:
Uwe B., Erwin D., Thesa G. und Ralf T.
Nach einer kurzen Vorstellung berichtete Herr T. über seine eigene Initiative, zusammen mit seinem Bruder, einem Architekten aus Mömbis, Freigeld, die „Freie Deutsche Mark“ geschaffen zu haben, die inflationsfest ist und nicht der Zinswirtschaft unterliegt, jedoch wahlweise eine 100%ige Golddeckung aufweist. Eine ausführliche Information wird jedem Bürger in der nächsten Zeit zugehen. Bei der folgenden Diskussion, welche Regierungsform das Deutsche Reich in Zukunft haben sollte, bzw. angestrebt werden sollte, erhitzten sich die Gemüter. Vorgeschlagen wurde:
- Erb-Monarchie (alternativ Wahlmonarchie)
- Konstitutionelle Monarchie (beschränkt durch Verfassung)
- Parlamentarische Monarchie (beschränkt auf Repräsentation)
- Kontrollierte Demokratie (Schweizer Modell mit Volksentscheid)
Eine Diskussion führte zu keinem einheitlichen Ergebnis, es bleibt späteren Abstimmungen des gesamten Volkes vorbehalten, wozu man sich entscheidet. Die Mehrheit entschied sich für eine Demokratie mit Repräsentanz eines Kaisers oder Königs der Erbfolge entsprechend. Eine endgültige Entscheidung wird bis zur Klärung einer Anfrage an den „Ewigen Bund Deutscher Fürsten“ vertagt. Norbert Schittke verkündete, daß das derzeitige Vermögen des Deutschen Reiches nach seiner Information 2,4 Billionen Goldmark ist, ohne Zinsen seit 1945, die auf diese Summe noch anzurechnen sind. Nach einer kurzen Pause wurde beschlossen, daß eine folgende Versammlung nicht vor 3 Wochen nach Einreichung der Exilregierung abgehalten werden sollte.
Anschließend erhoben sich alle Anwesenden auf Anordnung des Versammlungsleiters. Ohne Musikbegleitung sangen alle Anwesenden die Deutsche Nationalhymne (Lied der Deutschen von Heinrich Hoffmann von Fallersleben). Mit dem Absingen aller drei Strophen wurde der offizielle Teil der Gründungsversammlung der Exilregierung Deutsches Reich um 21.40 Uhr beendet.
Gez. der Protokollführer
Nach der offiziellen Gründungsveranstaltung wurde durch Herrn Bradler ein mitgebrachtes Video über die Hochtechnologie im Deutschen Reich gezeigt.